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Jul
24

Nachlese KW 30

Nachlese ist ein Service von mir an alle, die es interessiert.

Ich sammle hier alle Links zu Artikeln, Ton- und Videoaufnahmen einer Woche und versuche sie stets freitags zu veröffentlichen. Ziel ist es, dem geneigten Leser einen Überblick über das Interessanteste und Wichtigste einer Woche zu geben.

Die erste Ausgabe ist leider nicht so ausführlich wie gewollt, durch eine Magen-Darm-Grippe, die ich mir eingefangen habe.

Nachgelesen

Kommerzielle Seite des Zugangserschwerungsgesetzes

Der Spiegelfechter ist der Frage nachgegangen, ob es zur Gesetzgebung in Sachen Internetzensur auch eine kommerzielle Seite gibt. Faszinierend ist da eher nicht, dass er fündig wurde, sondern wo: Bei Microsoft. Nachzulesen gibt es das in seinem Blog.

Interview mit Frau Zypries

Unsere Justizministerin Brigitte Zypries gab der Welt ein Interview. Dort bezog sie Stellung zur aktuellen Zensurpolitik und zur Piratenpartei:

WELT ONLINE: Nehmen sie das Phänomen der Piratenpartei ernst – oder ist das eine Spaßveranstaltung? Zypries: Selbstverständlich nehme ich das ernst. Aber auf einer irrationalen Ebene lässt sich nur schwer diskutieren. Anders als es die Piratenpartei glauben machen will, haben wir ja nicht mit dem Gesetz gegen die Verbreitung von Kinderpornografie den Teufel aus der Flasche gelassen. Deren Vertreter realisieren überhaupt nicht, dass ohne Gesetz die von Frau von der Leyen mit den Providern geschlossenen Verträge zur Anwendung gekommen wären – mit viel weniger rechtsstaatlichen Sicherungen für die Internet-User. Viele Anhänger der Piraten wollen auch keine Debatte führen, sondern sagen nur: Das ist übel, was ihr macht, wir reden nicht mehr mit euch. So funktioniert Demokratie aber nicht.

Ganz schön harter Tobak. Das ganze Interview gibt es bei Welt Online. Die Piratenpartei hat darauf übrigens eine Antwort verfasst.

Die Schweden und die Bürgerrechte

Wer sagt, es bringt nichts die Piratenpartei zu wählen? Kaum ist der Erfolg da, werden die Ziele der Partei flugs übernommen. So möchte das schwedische Justizministerium doch tatsächlich:

Keine neuen Eingriffsbefugnisse für die Sicherheitsbehörden in Europa und stattdessen mehr Datenschutz beim Austausch von Informationen.

Das berichtet zumindest Heise-Online.

Wählerpotential der Piraten liegt bei 6%

Laut einer repräsentativen Erhebung unter 1003 Befragten können sich sechs Prozent „vorstellen“, die neue Partei zu wählen.

Dies meldet zumindest politik-digital.

Schäuble will doch dreist Mitleid und Verständnis

Schäuble hielt auf dem zweiten „Deutschland Online-Kongress“ eine Rede und sagte dabei Folgendes:

Es ist ein grobes Missverständnis und eine Fehlwahrnehmung, dem Staat im Internet Zensur- und Überwachungsabsichten zu unterstellen.

Das ist unredlich und schädlich: Es unterminiert das Vertrauen in staatliches Handeln…

Nett, oder? Noch mehr, samt schönen Kommentaren, gibt es nachzulesen auf netzpolik.org.

Von der Leyen fordert Benimm-Regeln

Zensursula Frau Von der Leyen spricht sich für die Schaffung von Internet Benimm-Regeln aus. Gut, die Netiquette ist jetzt auch so unsichtbar versteckt. Vielleicht verwechselt sie ja auch nur Benimm mit dem Verbot Verzicht auf Satire, die oft auf ihr Haupt schlägt? Euch selbst ein Bild machen könnt ihr auf SPIEGEL-Online.

Nachgehört

Radio Interview auf Bayern 2 mit Martin Haase

Maha hat letzen Freitag ein Radio Interview gegeben, über Neusprech, die aktuelle Politik sowie die aktuelle Netzwelt. Sehr hörenswert wie ich finde. Das Ganze gibt doch glatt als Podcast.

Nachgeschaut

Wälder retten mit der Piratenpartei

Ihr glaubt, wer die Wälder retten will, muss die Grünen wählen? Weit gefehlt! Das beweist dieses Video:

[video:youtube:Y4xvFXPNrI4]

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