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Aug
01

Durch die Kristallkugel: Wie verläuft die Bundestagswahl

Heute wage ich etwas und zwar, dass in ca. acht Wochen einige zu mir sagen werden: Gott warst du falsch gelegen. Heute versuche ich mich an einer Vorhersage! Sozusagen exklusiv bei mir und frisch auf den Tisch: Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009.

Na dann, lassen wir die nackten Zahlen doch mal sprechen, oder?

Partei Vorhersage Veränderung
Union 32,1% -3,1%
SPD 28,9% -5,3%
FDP 11,7% +1,9%
Grüne 11,3% +3,2%
Linke 9,7% +1,0%
Piraten 2,8% +2,8
Andere 3,5%


Ja, ich weiß. Die Zahlen sehen sehr anders aus, als aktuell von den Demagogen Demoskopen vorhergesagt. Aber wen interessieren schon Umfragen? :roll: Wenn man nach den Umfragen geht, hätten wir in Bayern immer noch eine anständige CSU-Alleinherrschaft und im Bund wären wir seit vier Jahren Schwarz-Gelb regiert. Nein, den Umfrageinstituten ist nicht zu trauen, sie schaffen es seit Jahren nicht, Treffer zu landen. Ich erinnere nur an die letzte Bundestagswahl: Da war die CDU/CSU angeblich kurz vor einer absoluten Mehrheit, am Ende hat es nicht einmal für Schwarz-Gelb gereicht.

Im Folgenden werde ich versuchen zu begründen, warum ich welche Partei dort sehe, wo ich sie sehe.

CDU/CSU

Ich weiß, meine Erwartungen für den schwarzen Block die Konservativen sind weit niedriger als die aktuellen Umfragen andeuten und weit niedriger als bei der letzten Wahl. Ja, die Union hat im Vergleich zur letzten Wahl viele Vorteile: Sie stellt die Kanzlerin und diese ist beliebt. Die Union hat mit Guttenberg den beliebtesten Poliker Deutschlands. Eigentlich müsste sie nichts machen und sollte die Wahl trotzdem haushoch gewinnen, oder?
Ich sage: Sie wird es nicht.
Zwar ist es denkbar, dass die CSU in Bayern die 50 Prozent knackt und damit zu ihrer alten Stärke zurückfindet, aber die CDU hat in vier Jahren Großer Koalition eben auch einen Teil ihrer Stammwählerschaft verschreckt. Gerade die marktradikalen CDU-Anhänger werden wohl ihre Stimme der FDP anvertrauen. Erstens gehen sie von Schwarz-Gelb aus und erhoffen sich von einer starken FDP die für sie richtige Politik. Zweitens werden sie, nur für den Fall dass es wieder zu der Großen Koalition kommt, lieber die passende Opposition stärken als mit ihrer Stimme die SPD „mitzustützen“.

Die Tatsache, dass die Kanzlerin so für gar nichts steht, könnte jetzt im Wahlkampf ebenfalls einige davon abbringen, ihr Kreuzchen bei der Union zu machen. Es gibt durchaus Menschen, die der Meinung sind, dass ein Land die Führung einer starken Hand gebrauchen kann. Diese werden bei Merkel wohl nicht fündig. Die SPD hat da mit Merkel 2.0 Steinmeier auch nicht wirklich eine Alternative im Angebot.

Die Verluste werden meiner Meinung nach moderat ausfallen, aber vorhanden sein. Es könnte daher bei einer Regierung unter Kanzlerin Merkel bleiben. Irgendeine Partei wird am Ende schon mit ihr ins Bett steigen koalieren, oder?

SPD

Auch wenn die SPD keinen Gerhard „GAZPROM“ Schröder als Frontmann hat, der „Professor aus Heidelberg“ fehlt, der „Baron aus Bayern“ als Feindbild in der Bevölkerung irgendwie auch nicht funktionieren will und sie oben drein einen farblosen und langweiligen Kanzlerkandidaten hat:

Die SPD ist ein Tanker und hat mit Müntefering einen wahlkampferfahrenen Parteisoldaten als Kapitän im „schönsten Amt nach dem Papst„. Ich halte die aktuell vorhergesagten 20-24 Prozent daher für zu niedrig. Es wird mehr, Münte muss nur einen Hauch von Wahlkampf schaffen, ein Hauch von Lager sozusagen, er muss nur etwas finden, eine Kleinigkeit, die beim Wähler hängen bleibt.

Und ich bin mir sicher: Das wird er.

Sicher, den Kanzler wird die SPD nach der Wahl nie stellen nur in einer Rot-Rot-Grünen Regierung stellen können, welche aber aus ideologischen Gründen wohl nicht zustande kommen wird. Das Wahlziel, stärkste Kraft zu werden, wird die SPD ganz klar verfehlen, aber 28 Prozent werden es schon werden.

Dass die SPD unter 30 Prozent bleibt, wird allerdings für einen überfälligen Bereinigungsprozess sorgen, nach der Wahl. Wer da wen zerlegt und wer die SPD künftig führen wird, werde ich allerdings ein andermal vorhersagen analysieren.

FDP

Die Gelb-Blauen müssen eigentlich gar keinen Wahlkampf führen, um ein super Ergebnis abzuliefern. Ihnen laufen die Wähler von der CDU und der SPD von ganz alleine zu. In der Opposition lebt es sich schön neben einer Großen Koalition.

Vor allem, wenn man die einzige „rechte“ Kraft in der Opposition ist, die Linke und die Grünen haben es da schwerer. Gut, die „one man show“ namens Guido Westerwelle ist für die Wahl wahrscheinlich nicht so förderlich wie dieser es sich gerne einredet, aber wie gesagt, es sollte von alleine laufen. Natürlich bleibt etwas Verwunderung übrig, wenn man bedenkt, dass gerade den Neoliberalen mitten im Scheitern des neoliberalen Kapitalismus die Wähler zurennen. Andererseits kann man sie ja als konservativ betrachten: Wollen sie doch das bestehende System schützen.

Wer allerdings hofft, dass er mit einer Stimme für die FDP eine Stimme für die Freiheit im gesellschaftspolitischen Sinn abgibt, der irrt. Guido Westerwelle wird für jedes Prozentchen Steuer gerne alle anderen Ansichten der Partei opfern. Er will liberale Wirtschaftspolitik, da wird alles andere durchaus Mittel zum Zweck.

Grüne

WUMS macht es ja bei den Grünen und ich denke, dies wird auch an den Wahlurnen helfen. Hat man noch vor vier Jahren überlegt, was wohl aus ihnen wird ohne den Joshka, ist mittlerweile klar: Die Grünen sind angekommen in der Bundesrepublik. Bei den Grünen gibt es zwar keine „herausragende“ Persönlichkeit, aber viele „Persönlichkeitchen“, welche den Wahlkampf tragen werden.

Sie haben ein Thema, eine Idee und eine Vision. Dass zur Zeit Atomkraftwerk über Atomkraftwerk das Spinnen anfängt, wird für sie nicht schädlich sein.

Ich denke, ihre Vision (Wirtschaft und Umwelt, menschlich und sozial), wird bei den Wählern wirken. Dass die SPD nach drei Legislaturperioden in der Regierung und vier Jahren Schwarz-Rot einige enttäuschte Wähler hat, welche die Grünen gut abfangen können, kommt noch hinzu. Sie könnten drittstärkste Kraft werden, aber so ganz glaube ich noch nicht daran. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FDP werden sie aber bieten. Es wird spannend!

Linke

Oskar und Gysi werden dafür sorgen, dass die LINKE wieder in den Bundestag einzieht. Die Tatsache, dass sie die Fundamental-Links-Option ist, wird sogar dafür sorgen, dass sie stärker wird. Oskar selbst ist als hervorragender Wahlkämpfer bekannt (ja fast schon berüchtigt), aber ich sehe sie nicht so stark wachsen, wie sie das selbst gerne hätte. Bei der letzten Bundestagswahl war sie das Kreuzchen für den Protest. Das ist sie auch diesmal, aber ich denke nicht, dass sich dort in den letzten vier Jahren an der Menge der Wähler viel getan hat.

Es bleiben noch enttäuschte SPD-Linke, die sich hier eine neue Heimat suchen werden. Eigentlich schon interessant, dass gerade die Linkspartei durch die Krise nicht besser profitieren kann. Obwohl, der massive Gegenwind der gesamten deutschen konservativen Presselandschaft hilft da ungemein. Gut, ich könnte Oskar unterschätzen, denn in der Regel weiß er, was er tut. Und selbst bei der Bayrischen Landtagswahl hat die Linke die fünf Prozent nur knapp verpasst. Aber mein Gefühl sagt mir: Die bleiben diesmal knapp einstellig.

Piraten

Oh, diese Einschätzung wird sicher mit sehr gemischten Gefühlen entgegen genommen. Manche sehen die Piraten ja an der fünf Prozent Hürde kratzen, andere glaube nicht mal daran, dass ein Prozent zu schaffen ist.

Ich denke und hoffe, realistisch zu sein. Sicher, wäre die Europawahl und das Zugangserschwerungsgesetz schon 2008 gewesen, könnten wir bei dieser Wahl um den Einzug in den Bundestag kämpfen. Aber im Moment ist die Partei meiner Meinung einfach noch zu sehr damit beschäftigt, den die Masse an neuen Mitgliedern zu integrieren. Es fehlen Strukturen für einen effektiven Wahlkampf, in vielen Bundesländern fehlt es an Geld. Die bereits etablierten aktiven Mitglieder sind über beide Ohren mit Arbeit voll geladen und neue helfende Hände wollen erstmal gut geführt werden.

Laut einer Emnid Umfrage können sich nur sechs Prozent sich vorstellen uns überhaupt zu wählen. Viele kennen uns noch gar nicht. Sicher, der Wahlkampf wird uns bekannter machen. Sicher, wir werden noch Menschen überzeugen können. Genau dafür stehen die 2,8 Prozent. Sie wären ein toller Erfolg und die Piratenpartei für die nächsten vier Jahre bundesweit ein Thema. Wenn wir diese vier Jahre dann richtig nutzen, wird es klappen mit den fünf Prozent im Jahre 2013! Oder davor, falls es zu Neuwahlen kommen sollte ;).

Andere

Unter „Andere“ fallen vor allem die rechten Parteien. Ich sehe sie bei dieser Bundestagswahl nicht groß erstarken. Der Rest der kleinen Parteien laufen eher unter „Ferner liefen“. Die Freie Union währe wohl eine schwer abschätzbare Unbekannte gewesen, aber sie schafft es ja nicht mal in Bayern anzutreten. Dabei wäre so eine Partei in Deutschland längst überfällig, denn während im linken Lager eine Zersplitterung bereits stattfand und Deutschland sich damit eigentlich europäisch normalisiert hat, fehlt diese im konservativen Lager noch. Die Freien Wähler haben in Bayern vorgemacht, dass es möglich ist, der Union massiv Stimmen abzujagen. Wir müssen wohl weiter bei einer Bundestagswahl darauf warten.

Schlussfolgerung

Ich hoffe, ich konnte halbwegs gut begründen, wie ich zu meiner Einschätzung komme. Sollte es so kommen, wie ich denke, wäre die Wahrscheinlichkeit einer Neuwahl übrigens gar nicht so gering. Es reicht nicht für Schwarz-Gelb und noch einmal Große Koalition ist zwar möglich, aber bei diesem Ergebnis wird in der SPD ein Kampf um einen Generationenwechsel beginnen. Dadurch wird die SPD erstmal mit sich selbst beschäftigt sein.

Für Rot-Rot-Grün würde es reichen, aber dazu müsste der Machtkampf in der SPD für den linken Flügel ausgehen. Und selbst dann ist es wahrscheinlich, dass sie den neuen Kurs durch eine Wahl (ich sage nur Ypsilanti) legimentieren wollen. Jede Koalition, welche die FDP und die Grünen beinhaltet, halte ich für höchst unwahrscheinlich. Die jeweilige Basis der zwei Parteien ist mit der anderen spinnefeind. Außerdem passt das Programm höchsten bei der Gesellschaftspolitik übereinander. Eine gemeinsame Wirtschaftspolitik ist nahezu undenkbar.

Wenn ich also mit meiner Vorhersage Recht behalte, wird es wohl entweder wieder eine Große Koalition geben oder es wird eine Neuwahl angestrebt werden. Auch wenn das bei der Bevölkerung scheinbar noch nicht so angekommen ist, diese Wahl wird spannend :).

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3 Pings

  1. biophilosoph sagt:

    Sehr gute Analyse!
    Auch ich rechne mit einer Neuauflage der Großen Koalition. Die #CDU- stirbt weiter aus. In der #CSU- streitet man sich um Anerkennung. Die leidenserprobte Rest-SPD igelt sich ein und wird stärker als manche denken. #Piraten+ wählen verhindert #schwarzgrün-. Von #schwarzgelb- träumt der #FDP-Guido.

  2. Konni Scheller sagt:

    Gute Analyse! Wenn ich das so mit dem Kaffeesatz meiner neuen Espressomaschine vergleiche, kommt das in etwa hin. Mit dem Unterschied, dass ich Schwarz-gelb für möglich halte. Nun ist der Westerwelle, seit gefühlten 35 Jahren an der Spitze der FDP, für viele ein richtiger Unsympath. Wenn die FDP es schafft, vergessen zu machen, dass Dee Guido bei ihnen ist, dann könnte es mit schwarzgelb klappen. Für die Piraten wären natürlich Neuwahlen am Besten.

  1. Nachlese KW 33 | Under Skull and Bones sagt:

    […] Ich hab es ja bereits gesagt: Westerwelle würde die gesamte freiheitliche Gesellschaftspolitik der FDP verkaufen, für die Senkung des Spitzensteuersatzes um ein Prozent. Nett ist, dass er es wenigstes vor der Wahl andeutet: Offenbar als Schritt zur Union hin sagte Westerwelle, dass man zwar Bürgerrechte schützen, sich neuen Sicherheitsgesetzen aber nicht verweigern wolle. […]

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