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Okt
22

Vom Aufbau der Piratenpartei, der Traum eines Idealisten

Folgendes Zitat ist weltweit bekannt geworden durch den Film „Club der Toten Dichter“. Ich persönlich gebe es gerne wieder, denn es hat wirklich dazu beigetragen, mein Leben zu verändern. Es hat meine Ansichten über die Welt und damit meinen Platz in selbiger geprägt.

Two roads diverged in the wood and I, I took the one less traveled by, and that has made all the difference. by Robert Frost

Und während dieses Zitat auf jeden einzelnen Menschen zutrifft, zumindest wenn dieser gerne selbständig denkt, trifft es meiner Meinung zur Zeit vor allem auf eines zu:

Die Piratenpartei.

Die Piratenpartei steht nämlich zur Zeit an einem Scheideweg. Es steht eine Entscheidung an: Wie organisieren wir uns? Wie arbeiten wir politische Themen ab? Wie wird die Meinungsbildung in unserer Partei funktionieren?

Da bieten sich weit mehr als zwei Wege an, allerdings natürlich auch einer, den wir meiden sollten: Den Weg, auf dem alle anderen reisen.

Wenn wir zu einer ganz normalen Partei werden, werden wir überflüssig. Was fordern wir schon mehr und groß anders als die Grünen oder die FDP? Was würde verhindern, dass wir ähnlich unglaubwürdig werden und Entscheidungen bei uns in Hinterzimmern ausgeklüngelt werden? Nein, normale Partei zu werden ist keine Option, die uns wirklich offen steht, es ist keine Option, die uns wirklich offen stehen darf!

Das Problem unserer Demokratie sind die Parteien. Ich stimme Gabor Steingart voll und ganz zu, wenn er schreibt:

Diese (Spitzenpolitiker) büßen, das darf nicht verschwiegen werden, für die Unbeliebtheit der Parteien, denen sie angehören. Wie eine feuerfeste Schicht haben sich diese Vereinigungen zwischen Bürger und Staat geschoben, was die Bürger ihnen zunehmend verübeln. Die Parteien zwingen die politisch interessierten Bürger zur Loyalität oder sperren sie aus. Es gibt keinen anderen Weg zur Macht.

Und weiter führt er in seinem Buch „Die gestohlene Demokratie“ aus:

Der Bürger will nicht dominiert werden. Er wendet sich ab. Nie und nimmer will er Parteigänger, Parteimitglied, Parteisoldat oder gar Parteitagsdelegierter werden. Man sperrt sich ja schon dagegen, als Sympathisant zu gelten. Die heutigen Deutschen wollen gute Demokraten sein, aber nicht Gefolgsleute von Merkel, Müntefering oder Westerwelle mit Eintrag in die Rednerliste und Klatschanweisung für den nächsten Parteitag.

Recht hat er! Es gibt auch bei uns in der Partei Mitglieder, die argumentieren, dass wir uns aus Prinzip so aufstellen sollten wie die anderen Parteien auch, schließlich habe sich deren Organisationsprinzip bewährt und es wird schon seine Gründe haben, warum alle so organisiert sind. Mir fällt dann immer eine Filmszene ein, die meiner Meinung nach die Situation sehr gut umreißt. In „Star Wars V – Das Imperium schlägt zurück“ wird Luke Skywalker von dem Jedimeister Yoda unterrichtet:

Luke: „Ist die dunkle Seite stärker?“ – Yoda: „Nein. Nein… nein. Schneller, leichter, verführerischer die dunkle Seite ist.“

Ähnlich sehe ich es mit dem Aufbau unserer Partei. Natürlich können wir es allen nachmachen, blind und gedankenlos. Das ist schneller, leichter, verführerischer. Aber gehört es nicht zum piratigen Selbstverständnis, Dinge in Frage zu stellen? Sollten wir nicht kurz innehalten und darüber sinnieren und diskutieren, wie wir uns organisieren? Knallhart demokratisch? So gut wir können nach unseren Idealen und Prinzipien?

Schließlich sind wir Demokraten und genau deswegen Piraten!

Wir sollten die Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts nutzen, um den Weg zu meiden, den die Grünen einschlugen. Der Verzicht auf eine schonungslose und hundertprozentige innerparteiliche Demokratie ist schlicht und einfach unpiratig!

Da meine Ideen für einen Blogpost etwas lang sind, soll dieses hier die Einleitung sein. In der nächsten Zeit werde ich einzelne Ideen und Forderungen zum inneren Aufbau unserer Partei aufstellen. Denn bevor wir uns über Inhalte streiten können, müssen wir uns erstmal darüber klar werden, wie wir streiten. Seht diesen Post daher als ein Zeichen, dass dieser Blog noch alive ist und man hier wieder bald etwas Neues von mir lesen kann, sogar sehr bald. 😉

Edit:

Die ersten drei Episoden sind Online:

Die Gewaltenteilung und die Transparenz in der Piratenpartei

Die Gewaltenteilung und die Legislative in der Piratenpartei

Die Urabstimmung als legislative in der Piratenpartei

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4 Pings

  1. NetReaper sagt:

    Na da bin ich aber mal sehr gespannt auf das was da noch so kommen soll. In der Tat habe ich die Diskussion bei uns im Stammtisch schon mitbekommen, wie genau man sich denn organisieren soll.

    Aber man muss bedenken: es gibt gesetzliche Vorgaben bei der Organisation einer Partei. Zumindest dann, wenn man staatliche Zuschüsse erhalten will.
    Wie gesagt – ich bin gespannt. Du hast einen Abonnenten deines RSS-Feeds mehr. 🙂

  2. Benjamin Stöcker sagt:

    @NetReaper die gibt es nicht nur, wenn man Geld will, die Gelten eigentlich immer. Ich habe mir schon zwei Gesetzesbücher zugelegt und Blätter und lese wie wild.

    Ich habe zwei konkrete Vorschläge, bei denen ich zwar noch am prüfen bin, aber das wäre eh nur eine Vorprüfung (Ich bin ja kein Jurist und würde eh nur das offensichtlichste finden). Bisher sollten die aber durchgehen, zumindest habe ich auch schon mit Juristisch Fachkundigen gesprochen und die haben nicht geschriehen vor Schmerz 😉

    Gut zu Wissen, das auch außerhalb von Bayern sich darüber der Kopf zerbrochen wird. Ich freue mich auch darauf, andere Ideen zu lesen. Aaron hat ja schon einiges skizziert in seinen Posts, aber darüber bin ich persönlich nicht so begeistert.

  1. Die Gewaltenteilung und die Transparenz in der Piratenpartei | Under Skull and Bones sagt:

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  2. Die Gewaltenteilung und die Legislative in der Piratenpartei | Under Skull and Bones sagt:

    […] nach einer Vorwarnung, dass ich darüber blogge, wie man die im Inneren aufbauen könnte und meinem ersten, konkreten […]

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