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Okt
18

Der #JMStV und die grüne kleingeistliche Welt des Carsten Meyer

Symbolbild: Flussarm im NebelDie Sicht ist vernebelt  im Idylle (Bild von Wolfgang  Staudt unter CC-BY)

Vor einiger Zeit habe ich ja bereits über die Zustimmung der Grünen in Thüringen zum JMStV berichtet. Mir ist schon bei der Antwort an die Piraten aufgefallen, dass man sie vielleicht tiefer analysieren sollte – aber ich hatte letzte Woche keine Zeit dazu und ich wollte die Nachricht auch schnell verbreiten. Am Donnerstag habe ich mir dann die Zeit genommen, ein umfangreiches Positionspapier zum Thema Jugendschutz verfasst, in dem natürlich auch der JMStV Thema ist.

Jetzt wurde ich auf die Antwort des MDL Carsten Meyer auf Politolis aufmerksam gemacht. Politipolis betreibt so eine eine Art Abgeordnetenwatch für Thüringer MdLs. Er wurde dort von einem Ralph Stöcker – weder verwandt noch verschwägert versprochen! – gefragt, warum er dem JMStV zugestimmt hat. Und die Antwort kommt einem spontan in Teilen bekannt vor:

hier mal meine haltung zusammen gefasst: Jugendschutz contra Zensur? – Medienkontrolle im Netz erfordert neue Lösungen Hinter einem äußerst sperrigen Namen verbarg sich viel Sprengstoff für alle, die sich mit der Entwicklung des Internets beschäftigen. Der „14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag“ ist von allen 16 Bundesländern und der Bundesregierung unterschrieben worden und sollte nun auch durch den Thüringer Landtag bestätigt werden. Wir mussten uns als bündnisgrüne Fraktion nun damit auseinander setzen, dass dieses Wortmonster einerseits dafür sorgen soll, dass Kinder und Jugendliche im Netz besser vor ungeeigneten Inhalte geschützt werden sollen und andererseits Befürchtungen bestehen, dadurch das Tor für eine ungewollte Zensur auf zu tun. Ich habe versucht, unsere Position zu verdeutlichen. So ist die Einführung von „Sendezeiten“ im Netz wahrscheinlich geeignet, für Kinder bis zu einem gewissen Alter den Zugang zu pornografischen und gewalttätigen Inhalten zu erschweren. Wir wissen aber auch um die Grenzen solcher Maßnahmen durch ausländische Server etc.. Ähnliches gilt für Filterregeln und Kennzeichnungspflichten für die Unbedenklichkeit für bestimmte Altersgruppen. Einerseits können solche Maßnahmen Eltern unterstützen, die Netznutzung ihrer Kinder zu steuern. Andererseits besteht die Möglichkeit der Umgehung und die Freiheit im Netz ist beeinträchtigt. Zu beachten ist auch, dass gerade die Entwicklung privater „Gated Communities“ im Netz voran schreitet. Die Politik muss auch darüber entscheiden, ob diese zulässig sein sollen und ob nicht „staatlich“ „eingezäunte“ Bereiche des Netzes dann ein kleineres Übel darstellen. Wir haben die Regierung aufgefordert, der Ansicht anderer Bundesländer beizutreten, dass es keine Kontrollpflichten von Anbietern für fremde Inhalte durch diesen Staatsvertrag geben soll, auch nicht im Rahmen von Foren und Blogs. Auch für uns zeigt der Vertrag die Grenzen des derzeitigen staatlichen Rechtssystems in der neuen virtuellen Umwelt. Wir wollen aber im Gespräch mit den Befürwortern bleiben und sind auch der Meinung, dass die bedingte Eignung der Regelung zumindest den Erkenntnisgewinn über die Notwendigkeit internationaler Regelungen zeigen wird.

Diesmal möchte ich doch auf die Antwort genauer eingehen, denn das Ganze hat wirklich mal eine tiefere Betrachtung verdient. Carsten Meyer ist ja nicht irgendwer, sondern der medienpolitische Sprecher der Fraktion und Mitglied im MDR-Rundfunkrat (ihr könnt euch dazu euren Teil denken).

Wir mussten uns als bündnisgrüne Fraktion nun damit auseinander setzen, dass dieses Wortmonster einerseits dafür sorgen soll, dass Kinder und Jugendliche im Netz besser vor ungeeigneten Inhalte geschützt werden sollen und andererseits Befürchtungen bestehen, dadurch das Tor für eine ungewollte Zensur auf zu tun.

Ich finde es faszinierend wenn der Herr Meyer das Gesetz Wortmonster nennt – ich kann das nur nicht ganz nachvollziehen. Im Gegensatz zu so manchem Gesetzesänderungsantrag ist der JMStV-E sogar noch kurz. Ich konnte mich in den eigentlichen Text schnell einarbeiten, vor allem sind dafür viele Hilfen im Netz vorhanden. Der Schock kam bei mir eher beim Inhalt als bei der Größe – aber so unterscheiden sich eben die Wahrnehmungen und der Fleiß der Einzelnen.

So ist die Einführung von „Sendezeiten“ im Netz wahrscheinlich geeignet, für Kinder bis zu einem gewissen Alter den Zugang zu pornografischen und gewalttätigen Inhalten zu erschweren. Wir wissen aber auch um die Grenzen solcher Maßnahmen durch ausländische Server etc.

Nein – Sendezeiten im Internet sind in keinster Weise geeignet. Ich frage mich, woher er die Behauptung nimmt. Er kann kaum mit den Medienpolitikern seiner Partei geredet haben. Und nein, ich werde jetzt nicht darauf eingehen, dass es immer irgendwo auf der Welt kurz vor Mitternacht ist.

Ähnliches gilt für Filterregeln und Kennzeichnungspflichten für die Unbedenklichkeit für bestimmte Altersgruppen. Einerseits können solche Maßnahmen Eltern unterstützen, die Netznutzung ihrer Kinder zu steuern. Andererseits besteht die Möglichkeit der Umgehung und die Freiheit im Netz ist beeinträchtigt

Was der Herr Meyer einsehen kann – übrigens auch nicht bei einem Treffen auf dem Stammtisch der Piraten – ist, dass die Eltern für die das eine Hilfe ist, auch anders geregelte Hilfe – zum Beispiel bereitgestellte Whitelists – annehmen würden. Whitelists wären technisch um einiges effektiver und würden den Aufwand durchaus minimieren.

Die vorgeschlagene Lösung ist kontraproduktiv, weil sie Erziehungsberechtigte dazu verleitet das System nur einmal einzustellen und es dann auf sich beruhen zu lassen. Medienkompetenz erhalten so weder die Kinder noch die Eltern, das Gespräch zwischen Eltern und Kindern über Medienkonsum und Inhalte findet so eher nicht statt.

Man könnte also viel effektiver vorgehen ohne dabei einen erheblichen Aufwand für alle Webseitenbetreiber zu produzieren. Ich persönlich warte ja schon auf die ersten massenhaften Abmahnungen von privaten kleinen Blogbetreibern, weil sie sich nicht an die Regeln halten.

Dabei wird die Spezifikation der Kennzeichnung nur von Institutionen bestimmt, die von Internettechnik keine Ahnung haben. Ich zweifle einfach stark an, dass ARD, ZDF und die Landesjugendbehörden Interesse haben an einem leicht umzusetzenden Standard. Anzunehmen ist eher, dass dort mit Signaturen und Verifikationen gearbeitet werden wird – was natürlich sich dann nicht mehr alle so leicht leisten können.

Zu beachten ist auch, dass gerade die Entwicklung privater „Gated Communities“ im Netz voran schreitet. Die Politik muss auch darüber entscheiden, ob diese zulässig sein sollen und ob nicht „staatlich“ „eingezäunte“ Bereiche des Netzes dann ein kleineres Übel darstellen.

Jetzt wird es haarig und extrem erleuchtend! Ich bin eine Zeit lang über das Wort Gated Communities gestolpert, kenne ich es eigentlich nur als die Bezeichnung für die super bewachten Millionärsghetto in Amerika. Nach etwas nachdenken bin ich aber darauf gekommen, dass er wahrscheinlich SchülerVZ und ähnliche Plattformen meint.

Was an privaten, moderierten Plattformen für Jugendliche schlecht sein soll muss mir jetzt erklärt werden. Ehrlich – ich kann den Gedankengang nicht nachvollziehen. Warum ist es für den Staat nicht hinnehmbar, dass sich Menschen im Netz hinter verschlossenen Türen treffen? Gibt es nicht so etwas wie eine digitale Versammlungsfreiheit?

Wenn man die gegebene Argumentation weiter denkt, landet man in einer brandgefährlichen Gedankenwelt und bei einer lückenlosen Überwachung aller Kommunikation im Internet oder wie soll sonst der Staat private „Gated Communities“ auflösen?

Staatszensur ist besser als „Zensur“ durch Erziehungsberechtigte – das würde zumindest ich aus diesen Sätzen lesen, denn es obliegt den Eltern zu entscheiden ob ein Kind in einer „Gated Community“ teilnehmen darf und wenn ja in welcher. Es ist ja auch in der Entscheidungsgewalt der Eltern – zumindest bis zu einem gewissen Alter – wie der Freundeskreis des Kindes aussieht, ob es in den Kindergarten geht und in welchen.

Wir haben die Regierung aufgefordert, der Ansicht anderer Bundesländer beizutreten, dass es keine Kontrollpflichten von Anbietern für fremde Inhalte durch diesen Staatsvertrag geben soll, auch nicht im Rahmen von Foren und Blogs.

Hier muss ich ihm unumwogen Recht gegeben – nur warum hat er denn dann zugestimmt? Die Kontrollpflichten werden übrigens erfüllt, wenn man sich einem Verhaltenskodex einer anerkannten Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle unterwirft. Leider hat bisher niemand so einen Verhaltenskodex gesehen, so dass es schwer fällt den konkreten Aufwand abzuschätzen.

Eins ist aber klar, die Bürokratie wird steigen. Schließlich wird man immer den aktuellen Verhaltenskodex verlinken und kennen müssen – und man muss sich daran halten. Tut man das nicht, übernimmt man im Jugendschutz die Verantwortung für allen besuchergenerierten Inhalt. Man sollte eine Freischaltung der Kommentare dann also nur noch mit Hand vornehmen.

Auch für uns zeigt der Vertrag die Grenzen des derzeitigen staatlichen Rechtssystems in der neuen virtuellen Umwelt. Wir wollen aber im Gespräch mit den Befürwortern bleiben und sind auch der Meinung, dass die bedingte Eignung der Regelung zumindest den Erkenntnisgewinn über die Notwendigkeit internationaler Regelungen zeigen wird.

Das auch ist hier ein stilistisches Mittel – ich denke nicht, dass der Fragesteller dies unbedingt genauso sieht. Wie ich in meinem ersten Blogpost festhielt, ist es sowieso komisch etwas zuzustimmen – also zu befürworten – um mit den Befürwortern im Gespräch zu bleiben.

Will er ernsthaft sagen, er hat gegen seine Überzeugung gestimmt? Dann hat er Politik nicht verstanden und hätte sich das Geschreibsel oben auch sparen können. Wahrscheinlicher ist dann doch, dass er den JMStV aus Überzeugung zugestimmt hat. Er hätte dann hier allerdings auch ehrlich sagen können, dass er mit den Kritikern im Kontakt bleiben möchte.

Den Erkenntnisgewinn für internationale Regelungen kann ich ihm allerdings jetzt schon mitteilen: Die werden bei diesen Regelungen dringend nötig sein, denn außerhalb von Deutschland wird sich keiner darum scheren, die Unanständigen werden eben ins Ausland ausweichen. Zu erwarten ist auch die Forderung, dass die Filtersoftware irgendwann zur Pflicht wird, weil manche Erziehungsberechtigte sie einfach nicht einsetzen. Vielleicht hat das Ganze aber auch Methode.

So ein Zwangsfilter – am besten noch auf internationaler Ebene – würde die Medienindustrie sicher freuen. Und dass die Politik bei so einem Spiel mitmacht zeigt sich derzeit ja deutlich durch ACTA. Die Regierungen kennen da derzeit nun wirklich kein Erbarmen.

So ist das mit der Freiheit in der internationalen Politik: Sobald Warenfreiheit oder die Freiheit der Geldströme ein Thema ist, werden Schranken abgebaut. Sobald es aber um die Freiheit und die Bürgerrechte geht, sind Schranken nötig um unser aller Sicherheit oder den Jugendschutz zu gewährleisten. Neu ist, dass die Grünen bei diesem Schmarrn auch noch offen mitmachen.

Aber das zeigt eben, dass es Zeit wird, für eine neue liberale Kraft, die Grünen machen Platz neben sich durch ihren sagenhaften Aufstieg zur neuen Volkspartei. Es war nämlich schon immer so, dass Volksparteien gut die Wahrheit verdrehen können müssen. Das wusste schon Vauvenargues der einmal sagte:

Die Kunst zu gefallen ist die Kunst zu täuschen.

Und dass genau das bedingungslose Gefallen ein Ziel der Grünen ist, zeigte Carsten Meyer auch im Gespräch auf dem Stammtisch der Thüringer Piraten. So argumentierte er – mehrmals – , dass die Anwesenden von den Nachteilen des JMStV wüssten, dies aber bei 95% der Bevölkerung nicht so sei – und auch nicht zu vermitteln sei

Glaubhafte und integere Politik sieht aber anders aus. In der Politik sollte man für seine Überzeugungen kämpfen und Mehrheiten dafür schaffen. Wer blind der Mehrheit hinterherläuft der ist nur an Posten interessiert – aber das passt ja zur „neuen Volkspartei“ ganz gut. Die Wähler haben die Grünen in Thüringen aber auch aufgrund der Kooperation mit den Piraten gewählt, das ist immerhin nicht viel mehr als ein Jahr her.

Betrug am Wähler könnte man das Verhalten der Grünen Fraktion nennen. Die Argumentationskette des Herrn Meyer zeigt deutlich, welches Geistes Kind er eigentlich ist. Und das Problem hört bei ihm nun wirklich nicht auf.

Ich bleibe dabei – die Piraten hätten es weit mehr verdient im Thüringer Landtag zu sitzen. Aber das Schöne an der Demokratie ist: Nicht alle Entscheidungen sind für die Ewigkeit und die Thüringer Bürger haben in vier Jahren die Möglichkeit diesen Fehler zu korrigieren. Die Thüringer Piraten haben ihren Fehler derweil schon korrigiert und die Kooperation mit den Grünen derweil beendet.

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10 Kommentare

  1. aloa5 sagt:

    Ich finde es faszinierend wenn der Herr Meyer das Gesetz Wortmonster nennt

    Ich tippe darauf das es Geringschätzigkeit ausdrückt. Wenn ein Lehrer eine Schüler (also ein Abgeordneter einem Bürger) die Welt erklärt muss er sich erst einmal auf dessen (niedrige) Ebene begeben.

    Sie sahen: LOGO und „Die Sendung mit dem Meyer“
    😉

    Grüße
    ALOA

  2. Konni Scheller sagt:

    Du hast eine einfache Wahrheit sehr gelassen und beinahe nebenbei ausgesprochen:

    „In der Politik sollte man für seine Überzeugungen kämpfen und Mehrheiten dafür schaffen.“

    Das kann gar nicht oft genug wiederholt werden. Es gibt genug Labertaschen in der Politik, die dem vermeintlichen Wählerwillen nach dem Munde reden.

  3. Bernd sagt:

    Das „Wortmonster“ dürfte sich auf den Namen beziehen, nicht den Inhalt. Wenn jeder darüber witzelt dürfen das die Grünen doch auch.

    Gruß
    Bernd

    1. benjamin.stoecker sagt:

      Ich finde den Namen recht passend: Jugend Medienschutz Staatsvertrag – Schützt die Medien vor der Jugend 😉

  4. Bastian sagt:

    Die Stellungnahme auf Jenapolis scheint mir im Übrigen 1:1 identisch zu sein mit der Stellungnahme die die Piraten zu dem Thema bekommen haben und mit der Rede von Herrn Meyer im Landtag zu dem Thema. Bürgerkontakt per Copy+Paste faktisch …

    1. benjamin.stoecker sagt:

      Ich muss dann doch hergehen und Ironie besser Kennzeichnen:

      „Und die Antwort kommt einem spontan in Teilen bekannt vor“ 😉

  5. Carsten Meyer sagt:

    guten abend,
    schön, wenn haltungen diskussionen auslösen. noch schöner wäre es aber, wenn diskussionen auch als solche führbaren wären, aber ich als schon aus altersgründen nicht ernst zu nehmender diskutant (habe ich recht mit dieser unterstellung?) habe nicht genügend zeit, um ähnlich umfassend, umständlich und umschweifend schriftlich zu antworten.
    wenn diskussionsbedarf besteht, erkläre ich gerne noch einmal, das ich das altmodische gespräch bevorzuge.
    aber dann doch noch eines: beleidigungen gewinnen, wenn sie sprachlich präzise sind. ich sollte doch wohl als „kleingeistig“ verunglimpft werden oder bin ich jetzt schon als unterpfarrer verdächtig?
    carsten meyer

    1. benjamin.stoecker sagt:

      Guten Tag Herr Meyer.

      noch schöner wäre es aber, wenn diskussionen auch als solche führbaren wären, aber ich als schon aus altersgründen nicht ernst zu nehmender diskutant (habe ich recht mit dieser unterstellung?)

      Habe ich irgendwo auf ihr Alter angespielt? Um ehrlich zu sein habe ich es nicht mal nachgeschlagen und es ist auch nicht relevant.

      habe nicht genügend zeit, um ähnlich umfassend, umständlich und umschweifend schriftlich zu antworten. wenn diskussionsbedarf besteht, erkläre ich gerne noch einmal, das ich das altmodische gespräch bevorzuge.

      Sie müssen nicht ausführlich schriftlich antworten. Und mündlich und im echten Leben hatten wir das Vergnügen bereits. Wir sind offenkundig unterschiedlicher Ansicht oder sehen sie ein Verständigungs- oder Verständnisproblem?

      Sie finden die Regelungen gut, ich offenkundig schlecht. Das stelle ich dar – das ich dabei bissig bin sei mir gegönnt hoffe ich!

      aber dann doch noch eines: beleidigungen gewinnen, wenn sie sprachlich präzise sind. ich sollte doch wohl als “kleingeistig” verunglimpft werden oder bin ich jetzt schon als unterpfarrer verdächtig?

      Gratulation sie haben den Wortwitz entdeckt – das muss ich ihnen lassen, das haben sicherlich nicht viele. Gemeint war die kleine grüne Glaubenswelt – vielleicht sollte ich solche Witze besser Kennzeichnen 😉

      lg

      Ben

  6. Aleks A. sagt:

    Ah, ein Grüner in der Rolle, in der sie sich am Besten gerieren – als beleidigte Leberwurst ohne weitere Inhalte zum Diskurs.

    Ich bin immer wieder froh, dieser Vollkorn-FDP vor Jahren den Rücken gekehrt zu haben.

    Herr Meyer, haben Sie auch Inhalte anzubieten, oder sind Sie wie der Rest ihrer Partei?

    Schönen Gruß
    Aleks

  7. Bastian sagt:

    @Herr Mayer Das mit dem Pfarrer ist gar nicht so weit hergeholt, immerhin haben sie in erster Linie Hoffnung gepredigt. Das Heilsversprechen lautet: Es wird schon alles besser werden, wenn wir nur den JMSTV anpassen und fest daran glauben.

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