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Nov
23

Kurz notiert: Verhandlung zum „JMStV Heroin Kids“ Fall wird verschoben

Letzte Woche berichtete ich bereits über den Fall „Heroin Kids“, bei dem ein Künstler Aufgrund des JMStVs einen Bußgeldbescheid erhielt. Eigentlich sollte Mittwoch dieser Woche die Verhandlung stattfinden. Sollte – die Verhandlung wurde nämlich mal fluchs auf den 9. Februar 2011 verschoben – aus „dienstlichen Gründen“.

Nun sind Verschiebungen von Gerichtsterminen nicht unbedingt unüblich, aber hier bleibt durchaus ein Geschmäckle. So meint Dr.Kötz, der Anwalt des Künstlers dazu:

Es mag spekuliert werden, wessen dienstliche Sphäre den Ausschlag gegeben haben mag. Bekannt ist jedenfalls, daß die BLM und die KJM über das Presseecho des Verbotsprozesses informiert sind.

Und man kann sich zumindest die Frage stellen, ob die Verschiebung politisch nicht gewollt ist. Im Februar sind die Änderungen am JMStV nämlich höchstwahrscheinlich beschlossene Sache. Man kann sich durchaus fragen, was eine breite Berichterstattung über den Prozess für eine Auswirkungen hätte. Vor allem dann, wenn der Fall bis zum Landtag NRW vordringt in dem derzeit die größte Chancen besteht, dass ein erster Schritt zum Umdenken in Sachen Jugendschutz im Internet passiert.

Aber wahrscheinlich bin ich nur der übliche Schelm, der sich Böses dabei denkt.

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