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Feb
12

Gastbeitrag: Von der Revolution in Italien

Bild von Silvio Berlusconi
Hat derzeit nichts zu lachen: Silvio Berlusconi
Bild: vas vasCC-BY-NC-SA

Italien steht – bisher noch nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit – kurz vor einem historischen Umbruch. Es gibt seit Wochen Proteste. Seit letztem Wochenende hat sich die Lage zugespitzt. Ganz Italien wird in diesen Tagen und Wochen von massiven Demonstrationen überrollt. Am Wochenende des 12. und 13. Februar kommt es in über 250 italienischen Städten zu Protestaktionen und Demonstrationen gegen die Regierung Berlusconi. Aber auch die im Ausland lebenden Italiener machen weltweit auf die Situation in ihrem Land aufmerksam – im deutschsprachigen Raum zum Beispiel in Berlin, Frankfurt und Zürich.

In Italien herrscht ein neuer Typus von Regime, welches sich durch eine Konzentration an wirtschaftlicher, krimineller, medialer und politischer Macht auszeichnet. In den Medien dominieren Propaganda und Zensur und die Regierung zeichnet sich durch Angriffe auf die italienische Justiz und Zivilgesellschaft aus.

Berlusconi und seine Getreuen haben nicht nur Probleme mit der italienischen Justiz. Der italienische Premier Minister verstößt darüber hinaus auch gegen europäisches Recht. Der Fall seines TV-Senders Rete 4 ging bis vor den Europäischen Gerichtshof. Seit 1999 sendet Rete 4 illegal, da Mediaset (Berlusconis TV-Unternehmen) keine offizielle Sendelizenz dafür hat. Ein anderes Unternehmen hatte die Lizenz für den Kanal bekommen. Sämtliche italienischen Gerichte entschieden gegen Berlusconi und 2008 auch der Europäische Gerichtshof. Rete 4 läuft im Jahr 2011 immer noch.

Italien steht vor einem Wendepunkt. Entweder die italienische Zivilgesellschaft und Protestbewegung wird die Demokratie und den Rechtsstaat durchsetzen oder das herrschende Regime wird ebenso die nächsten Jahre mit allen negativen Konsequenzen für die EU und für uns überdauern.

RIVOLUZION.nEt ist eine Onlineplattform über Italien im Jahr 2011. Es geht um die politische und gesellschaftliche Situation in Italien und den friedlichen Widerstand und Protest gegen das herrschende Regime. Dieser Protest kommt aus keiner extremen Richtung und hat auch nicht das Ziel die Gesellschaftsordnung umzuwälzen und ein anderes System zu etablieren. Normale Italiener aller Altersgruppen, Berufe und politischer Orientierungen wollen einfach nur Demokratie und Recht in Italien wiedererlangen.

Da ich einige Zeit in Italien gelebt habe und dort viele und gute Kontakte habe, war dies Grund genug für mich das Projekt RIVOLUZION.nEt zu starten und einmal eine ganz andere Italien-Reise zu unternehmen. Nämlich den möglichen italienischen Umbruch vor Ort zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen, die wichtigsten Protestaktionen und Demonstrationen zu besuchen und davon zu berichten. Über Leser würde ich mich freuen.

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1 Kommentar

  1. Munich Tour Guide sagt:

    Ich finde es schlimm, was man an Missständen aus Italien seit Jahren so mitbekommt – das Land tut mir wirklich leid.
    Es kann nicht sein, daß eine ganze Regierung im Zweifelsfalle nur dazu da ist, einen einzelnen Menschen vor der gerechtfertigten strafrechtlichen Verfolgung zu schützen, indem nur für diesen einen Menschen Gesetze umgeschrieben werden! Zwangsläufig müssen die Massen unter solchem extremen Egoismus leiden.
    Vor ein paar Wochen hörte ich einen Radiobeitrag, demzufolge Italien noch vor nicht allzu langer Zeit in der EU als eines ihrer wichtigsten Mitgliedsländer galt – wohingegen heute Italien in der EU kaum mehr vorkomme.
    Aber bei allen unerträglichen Machenschaften des Herrn Berlusconi – es scheint in Italien noch ein ganz anderes, ebenso schwerwiegendes Problem zu geben – nämlich, daß die Opposition nichts auf die Reihe bekommt!
    Nachdem man Berlusconi kaum dazu bringen wird, auf seine Medienmacht zu verzichten und sich freiwillig ob seiner Vergehen den Gerichten zu stellen, scheint mir das als einzig gangbarer Weg:
    Daß Italiens Opposition lernt, sich selbst effektiv selbst zu organisieren, um gemeinsam ein besseres Italien zu bauen!

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