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Apr
19

Kurz notiert: Heroin Kids gewinnt vor Gericht

Der ein oder andere mag sich vielleicht noch erinnern: Der Künstler Christian Kaiser bekam von der Bayerische Landeszentrale für Neue Medien (BLM) einen Bußgeldbescheid, weil seine Kunst für Kinder und Jugendliche entwicklungsbeeinträchtigend sei – die Bilder wären „sozial ethisch desorientierend“.

Der Künstler wehrte sich, nahm einen Anwalt und ging vor Gericht – erfolgreich. Das Verfahren wurde heute eingestellt. Nicht nur, dass das Gericht die Möglichkeit der Entwicklungsbeeinträchtigung im Allgemeinen in Frage stellte. Nein, es machte deutlich, dass eine „Feststellung“ der „Entwicklungsbeeinträchtigung“ durch die BLM alleine nicht reiche. Die BLM müsse gegebenenfalls ein jugendpsychologisches Gutachten einholen. Damit dürfte es der BLM in Zukunft deutlich schwerer Fallen Bußgelder für Inhalte, vor allem wenn sie eindeutig Kunst sind, im Netz zu verhängen.

Ganz besonders freut dies den Künstler Christian Kaiser:

Die Entscheidung macht Hoffnung für viele weitere Künstler die heute schon von der Zensur der BLM betroffen sind. Wir haben uns zu keinem Zeitpunkt verunsichern lassen und standen immer hinter HEROIN KIDS. Trotzdem ist es eine Freude zu sehen, dass auch das Gericht die Absurdität der Vorwürfe anerkennt.

Das ganze bekommt eine große Bedeutung, wenn man bedenkt, dass der JMStV natürlich immer noch zur Reform steht. Vielleicht besinnt sich die Politik, die KJM und die Landesmedienanstalten darauf, dass es mit dem Jugendschutz im Netz eben nicht so einfach geht und auch nicht so einfach gehen darf wie sich das vielleicht man einer bisher vorgestellt hat. Die erste Gelegenheiten zum Umdenken bietet das JMStV Camp am 30.4 in Essen.

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  1. Der intransparente Jugendschutz | Piratenpartei Bayern sagt:

    […] So wurde in Bayern zum Beispiel versucht, die Kunst zu zensieren und mit Busgeldern aus dem Netz zu werfen, was an unserem Grundgesetz scheiterte. […]

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