Kategorienarchiv: Aktuelle Bundespolitik

Mai
10

Kulturwertmark – Kulturflatrate mit Tücken

Der Chaos Computer Club stellte vor kurzem ein eigenes Konzept zur Kulturvergütung im Internet vor: Die Kulturwertmark soll die bisherigen Diskussionsblockaden lösen. Das vorgeschlagene Konzept beinhaltet nichts wirklich revolutionär neues, aber die Abmischung ist in dieser Form neu. Doch das System hat Tücken, die man erst auf den zweiten Blick sieht.

Mai
06

Die Autosuggestion des deutschen Innenministers

Mir ist aufgefallen, dass der deutsche Innenminister bei einem Interview ein Wort extrem betont hat, und frage mich ob dem so ist, damit er sich selbst von der Richtigkeit seines Handelns überzeugt.

Apr
21

Post-Privacy: Utopie oder sehr viel schlimmer als Honecker 2.0?

Die Spackeria hat die Debatte um das Thema Datenschutz noch weiter angefeuert. Mit dem Aufkommen der Spackeria bekam allerdings auch die Zukunftsvision “Living Post-Privacy” und ihre bekanntesten Protagonisten mehr Aufmerksamkeit. Aber was genau ist oder bedeutet Post-Privacy eigentlich und ist ein Leben ohne Privatssphäre möglich?

Apr
11

Kurz notiert: Informationen zu Glückspielsperren überschlagen sich

Seit meiner Meldung heute Morgen hat sich einiges getan. Neben der zu erwartenden Berichterstattung durch die Pressemeldung des CCC und des AK-Zensur meldete sich der von mir hoch geschätzte RA Stadler zu Wort und bezweifelte meine Interpretation des Gesetzestextes. Einige Politiker gestehen die Netzsperren ein und Udo Vetter liegt der aktuelle Entwurf des Staatsvertrages vor.

Apr
11

Die Glücksspielsperre – Netzsperren 3.0

Und sie lernen es nicht, die werten Herren der hohen Politik. Wieder einmal versuchen sie eine Zensurinfrastruktur in Deutschland aufzubauen – diesmal sind es mal wieder die Bundesländer, die um ihre Einnahmen aus dem Glücksspielmonopol fürchten – zumindest wenn man dem Entwurf des Glücksspielstaatsvertrages, der dem CCC zugespielt worden ist, glauben darf.

Mrz
30

Die Haupstadtjournalisten und der Regierungssprecher – oder warum Twitter böse ist

Steffen Seibert ist nicht mehr ganz jung, gutaussehend, ehemaliger Heute-Moderator, Leiter der Pressestelle der Bundesregierung und – Twitterer. Über letzteres haben sich Hauptstadtjournalisten kürzlich echauffiert und dafür gibt es Gründe.

Mrz
18

Die Enquete und die Schutzdauer im Urheberrecht

Nach dem ich bereits über drei Dokumente der Enquete Internet und Digitale Gesellschaft berichtet habe möchte mich heute mit den Ansichten der Projektgruppe Urheberrecht zur Schutzdauer auseinander setzen.

Mrz
17

Die Enquete und die Privatkopie

Die Internet-Enquete des deutschen Bundestages hat einige Dokumente mit ihren – vorläufigen – Einschätzungen veröffentlicht. Diesmal beschäftige ich mich mit ihrer Stellungnahme zur Privatkopie, der wohl bekanntesten Schranke des Urheberrechts.

Mrz
17

Die verfassungsrechtliche Bewertung des Urheberrechts der Enquete

Ich habe ja bereits über die neuen Regelungsansätze im Urheberrecht , die die Projektgruppe der Enquete sieht, berichtet. Selbstverständlich gibt es noch weitere Themengebiete, die von der Projektgruppe beleuchtet wurden. Diesmal möchte ich mich mit ihrer verfassungsrechtlichen Einordnung des Urheberrechts beschäftigen.

Mrz
11

Kurz notiert: Als gäb es keinen Morgen

Aus aktuellem Anlass möchte ich mal kurz die Politik unserer Regierung musikalisch kommentieren (lassen):

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