Kategorienarchiv: Piratenpartei

Feb
20

Es wird vermisst: Der orange Balken

Die Wahlen in Hamburg sind vorbei, die Ergebnisse sind da. Die Piraten erreichten erneut keine 3%, welche für den eigenen Balken nötig gewesen wären. Das Ergebnis hat Gründe, die nicht unbedingt in Hamburg zu suchen sind. Ich versuche mich an einer Analyse.

Feb
10

Kurz notiert: Frag die Volksbefrager

Der AK-Zensus hat eine Aktion gestartet die meiner Meinung nach Beachtung verdient. Sie haben einen Musterfragebogen ausgearbeitet den jeder verwenden kann, um seiner Erhebungsstelle mal auf den Zahn zu fühlen.

Dez
04

Antwort von Markus Rinderspacher auf Anfrage bezüglich des #JMStV

Vor einiger Zeit habe ich ja Anfragen an bayerische Abgeordnete bezüglich des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages geschickt. Nachdem die Freien Wähler bereits geantwortet hatten, kam vor einigen Tagen auch die Antwort von Markus Rinderspacher (SPD).

Dez
01

Protestaktion gegen den #JMStV – Webseite für eine Stunde abschalten

Einige haben vielleicht schon mitbekommen, dass einige Blogs aufgrund des JMStV die Segel streichen wollen. Dabei ist das letzte Wort noch nicht gesprochen!

Nov
30

Rant: Parlamentarische Zwänge oder so!

Ich muss es einfach mal sagen: Die Politik in diesem Land kotzt mich gerade gewaltig an. Die Fraktion der Grünen in NRW hat dieser Tage beschlossen die Änderungen am JMStV anzunehmen.

Nov
29

Terrorpanik? Nein Danke!

Die Angst geht um in unserem Land – die Angst davor das man von Terroristen gelyncht wird. Das ist ja auch vollkommen verständlich, oder? Ich meine nein und sage Terrorpanik? Nein Danke!

Nov
25

Kurz notiert: Politology.de der Politikpodcast für Jedermann gestartet!

Wie vielleicht schon einige Wissen starte ich gerade ein neues Podcast Projekt: Politology.de. Die ersten vier Aufzeichnungen sind schon im Kasten und werden jetzt nach und nach veröffentlicht

Nov
23

Kurz notiert: Verhandlung zum „JMStV Heroin Kids“ Fall wird verschoben

Letzte Woche berichtete ich bereits über den Fall “Heroin Kids”, bei dem ein Künstler Aufgrund des JMStVs einen Bußgeldbescheid erhielt. Eigentlich sollte Mittwoch dieser Woche die Verhandlung stattfinden. Sollte – die Verhandlung wurde nämlich mal fluchs auf den 9. Februar 2011 verschoben – aus “dienstlichen Gründen”.

Nov
22

Parteitag 2010.2: Jeder soll nach seiner Façon glücklich werden

Der zweite Bundesparteitag der Piraten im Jahr 2010 ist vorüber und es war einer der besten Parteitage, den ich je erlebt habe. Vor allem der Output, der am Ende zustande kam, ist auf das Niveau der besten Landesparteitage gestiegen, was bei der Größe der Veranstaltung nicht nur eine Leistung sondern schlicht ein kleines Wunder ist.

Nov
19

Vom Bundesparteitag und großen Erwartungen

Der zweite Bundesparteitag der Piraten im Jahre 2010 steht vor der Tür und die Partei ist dementsprechend aufgewühlt und beschäftigt . Natürlich habe ich meine Piraten-Pflicht erfüllt und versucht, mich so gut es ging durch die Antragsflut zu kämpfen und mich vorzubereiten

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