Kategorienarchiv: Tagesgeschehen

Mai
02

Die Piraten werden nicht mehr gebraucht! Rede zum Landesparteitag 2013.2

Das ist das Transcript meiner Rede zum Landesparteitag 2013.2. Ein Video reiche ich nach, sobald jemand eines online stellt 🙂 Netzpolitik wird in allen Parteien inzwischen deutlich stärker wahrgenommen und ist besser verankert als 2009 – da reicht ein Blick in die Wahlprogramme. Jimmy Schulz Das Thema Internet ist jetzt in seiner ganzen Bandbreite bei …

Weiterlesen »

Jan
24

Verteidige den Kohlebergbau des 21 Jahrunderts!

Der Verband der deutschen Zeitungsverleger hat auf Googles „Verteidige dein Netz“ Kampagne geantwortet. Der Text lädt dazu ein, darüber zu ranten. Am ende bleibt nur eins zu sagen: Liebe Zeitungsverleger, sterbt doch wenigstens in Würde.

Jun
22

Die verstümmelten Geschlechter – Intersexualität im Bundestag

Vor ein paar Wochen habe ich einen Vortrag auf dem Frankenplenum über Interesexualität (Zwittertum) und die Situation in Deutschland gehalten. Die Situation der Zwitter in unserer Gesellschaft ist – kurz gesagt – sehr betrübend. Im Bundestag wird gerade an einer Verbesserung gearbeitet, die ich kurz vorstelle.

Apr
01

Das Sonntagsdiktat

In Bamberg gab es mal wieder eine Diskussion um einen verkaufsoffenen Sonntag. Diesmal sollten die Geschäfte am Sonntag des ersten Wochenendes der Landesgartenschau öffnen dürfen. Ich nehme das als Anlass mich zu fragen, ob der Sonntag so noch zeitgemäß ist.

Nov
16

Die Abgeordnetensteuer, die Piraten und Volker Beck

Ihn kennt vielleicht nicht jeder, aber jeder Bürger sollte ihn kennen: Den Mandatsträgerbeitrag. Kennt ihr nicht? Das sind die Sonderbeiträge, die Mandatsträger aller großen Parteien als zusätzliche Beiträge an die Parteien zu zahlen haben. Es zeigt die wahre Abhängigkeit der Mandatsträger gegenüber ihrer Parteien.

Sep
28

Offene E-Mail wegen geplanter Videoüberwachung auf der Unteren und Oberen Brücke in Bamberg

Der Stadtrat Bamberg entscheidet heute über eine geplante Videoüberwachungsmaßnahme am Brückenrathaus in Bamberg. Diesbezüglich habe ich eine offene E-Mail an die Stadträte und den Oberbürgermeister der Stadt verfasst.

Sep
20

Das Grün-Bayerische Selbstbild – oder auch „Lieber Dieter“.

Das, was der Vorsitzende der Grünen in Bayern heute vom Stapel ließ brachte mich zum nachdenken und zum Schreiben. Ergebnis ist eine offene Mail, oder auch einfach „Lieber Dieter“.

Jul
02

Automobilindustrie im Umbau: Es gibt viel zu tun

Von Benjamin Stöcker. In all dem Trubel rund um Fukushima ist es ruhig geworden um den ökologischen Umbau der Automobilindustrie, dabei gilt es dort viele Probleme zu lösen. Die Grünen diskutieren auf ihrem Zukunftskongress 2011 Lösungsmöglichkeiten.

Mai
25

E-Petition: Nebenverdienste der Abgeordneten veröffentlichen – ab dem ersten Euro

Der Deutsche Bundestag gibt sich derzeit neue Transparenzregeln bei den Nebeneinkünften. Passend dazu habe ich eine E-Petition beim deutschen Bundestag eingereicht. Ich fordere die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte ab den ersten Euro. Nichts weiter

Mai
10

Kulturwertmark – Kulturflatrate mit Tücken

Der Chaos Computer Club stellte vor kurzem ein eigenes Konzept zur Kulturvergütung im Internet vor: Die Kulturwertmark soll die bisherigen Diskussionsblockaden lösen. Das vorgeschlagene Konzept beinhaltet nichts wirklich revolutionär neues, aber die Abmischung ist in dieser Form neu. Doch das System hat Tücken, die man erst auf den zweiten Blick sieht.

Ältere Beiträge «