Schlagwort-Archiv: beate merk

Okt
13

Merkbefreit => Deutsch

Unsere liebste bayerische Justizministerin, Dr. Beate Merk, hat sich gestern im Landtag bei der Diskussion zum Bayerntrojaner zu Wort gemeldet. Freiwillig. Denn eigentlich hätte sich nur der Innenminister in die Nesseln setzen müssen. Was sie dann ablieferte ist ein Zeugnis ihrer Staatstragenheit und Weitsicht.

Apr
04

Bayerntrojaner kam bereits häufiger zum Einsatz

Vor nicht all zu langer Zeit machte das Landgericht Landshut der bayerischen Exekutive klar: Einen Trojaner zu installieren der Screenshots vom PC macht ist mehr als die Überwachung der Kommunikation und nicht Rechtens. Eine MdL der Grünen fragte bei der bayerischen Staatsregierung nach und die Antwort ist schockierend.

Feb
22

Merk befreit vom alten Denken?

Ich gebe es ja zu: So wirklich hatte ich nicht daran geglaubt, dass die bayrische Justizministerin Frau Merk befreit ist vom alten Denken als mich unser Stellvertretender Landesvorsitzender Validom auf der Marina in Kassel auf eine Nachricht bei Heise aufmerksam machte und sogleich eine passende Pressemitteilung in Auftrag gab.