Schlagwort-Archiv: bundestag

Jun
22

Die verstümmelten Geschlechter – Intersexualität im Bundestag

Vor ein paar Wochen habe ich einen Vortrag auf dem Frankenplenum über Interesexualität (Zwittertum) und die Situation in Deutschland gehalten. Die Situation der Zwitter in unserer Gesellschaft ist – kurz gesagt – sehr betrübend. Im Bundestag wird gerade an einer Verbesserung gearbeitet, die ich kurz vorstelle.

Jan
12

Vorschlag zur Stärkung der Publikative bei der Gesetzesinitative zum Geheimnisverrat

Im Bundestag wird eine Gesetzesinitiative zur “Stärkung der Pressefreiheit” debattiert wird. Leider ist sie auf dem “Auge Internet” blind und blendet Folgen der digitalen Revolution aus. Ich versuche mich daher an einem eigenen Vorschlag.

Dez
20

Vom Geheimnisverrat, der Publikative und der Straffreiheit

Derzeit wird im Bundestag eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung zur Stärkung der Pressefreiheit diskutiert. Die Grünen konterten mit einer Gegeninitiative, welche um einiges weiter geht als der Vorschlag der Regierung und auf den ersten Blick sehr brauchbar erscheint.