Schlagwort-Archiv: grüne

Mai
16

Der Aufbruch in die Realität – Oder wie das mit der Kirche und dem Staat funktionieren sollte

Bekannte Grüne haben ein Positionspapier zum Katholikentag veröffentlicht und dort Stellung zum Verhältnis von Staat und Religion bezogen. Der Staat solle doch die Stellung der Kirchen sichern. Ich muss dem widersprechen.

Feb
12

Gedanken zum Anti-ACTA Tag

Am Erfolg der gestrigen Demonstrationen gegen ACTA haben viele mitgewirkt. Einzeln hätten wir nicht so einen großen Erfolg gehabt und daher bedanke ich mich mal bei allen Beteiligten.

Nov
16

Die Abgeordnetensteuer, die Piraten und Volker Beck

Ihn kennt vielleicht nicht jeder, aber jeder Bürger sollte ihn kennen: Den Mandatsträgerbeitrag. Kennt ihr nicht? Das sind die Sonderbeiträge, die Mandatsträger aller großen Parteien als zusätzliche Beiträge an die Parteien zu zahlen haben. Es zeigt die wahre Abhängigkeit der Mandatsträger gegenüber ihrer Parteien.

Sep
20

Das Grün-Bayerische Selbstbild – oder auch „Lieber Dieter“.

Das, was der Vorsitzende der Grünen in Bayern heute vom Stapel ließ brachte mich zum nachdenken und zum Schreiben. Ergebnis ist eine offene Mail, oder auch einfach „Lieber Dieter“.

Jul
02

Automobilindustrie im Umbau: Es gibt viel zu tun

Von Benjamin Stöcker. In all dem Trubel rund um Fukushima ist es ruhig geworden um den ökologischen Umbau der Automobilindustrie, dabei gilt es dort viele Probleme zu lösen. Die Grünen diskutieren auf ihrem Zukunftskongress 2011 Lösungsmöglichkeiten.

Apr
27

Kurz notiert: Grün-Rot vereinbart im Koalitonsvertrag Nein zu Netzsperren

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Im veröffentlichten Koalitionsvertrag der neuen Grün-Roten Regierung in Baden Württemberg wird wie vom AK-Zensur gefordert klar festgehalten, dass man bei Netzsperren nicht mitmachen werde.

Apr
04

Bayerntrojaner kam bereits häufiger zum Einsatz

Vor nicht all zu langer Zeit machte das Landgericht Landshut der bayerischen Exekutive klar: Einen Trojaner zu installieren der Screenshots vom PC macht ist mehr als die Überwachung der Kommunikation und nicht Rechtens. Eine MdL der Grünen fragte bei der bayerischen Staatsregierung nach und die Antwort ist schockierend.

Mrz
22

Kurz notiert: Wirtschaftliche Macht und Demokratie

Harald Schumann hat auf dem Demokratiekongress der Grünen einen Vortrag über die Verfilzung der Wirtschaft mit der Exekutive dieses Landes gehalten und wie das unserer Demokratie schadet.

Jan
17

Das grüne Papier zu Wikileaks – eine Analyse

Die Grünen haben sich offenkundig vorgenommen das Thema “Wikileaks” öffentlichkeitswirksam zu bearbeiten. Neben mehreren angekündigten Podiumsdiskussionen haben Claudia Roth, Konstantin von Notz und Gesine Agena ein Papier verfasst. Ich versuche mich an einer Analyse.

Dez
15

Der JMStV ist vom Tisch – Online Demo endet!

Gestern gab die CDU-Fraktion in NRW bekannt, dass sie gegen die Novelierung des JMStV stimmen wird. Heute zogen die Grünen und die SPD nach – die Änderung wird damit voraussichtlich einstimmig vom Landtag in NRW abgelehnt werden.

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