Schlagwort-Archiv: grüne

Dez
14

Ich fall vom Glauben ab – Neues vom #JMStV

Der JMStV wurde heute im bayerischen Landtag wie erwartet mit breiter Mehrheit angenommen. Nein, deswegen falle ich nicht vom Glauben ab, sondern eher wegen den Nachrichten die aus NRW zu vernehmen sind – aber hierzu erst noch mal ein chronologischer Abriss.

Nov
30

Rant: Parlamentarische Zwänge oder so!

Ich muss es einfach mal sagen: Die Politik in diesem Land kotzt mich gerade gewaltig an. Die Fraktion der Grünen in NRW hat dieser Tage beschlossen die Änderungen am JMStV anzunehmen.

Okt
28

Antwort von Ulrike Gote auf die #JMStV Anfrage – Teil 2

Ich habe die nächste E-Mail von Ulrike Gote bezüglich meiner Anfrage zum Jugendmedienschutzstaatsvertrags bekommen, welche ich natürlich gerne veröffentliche.

Okt
20

Antwort von Ulrike Gote auf die #JMStV Anfrage

Wie ich bereits gebloggt habe, habe ich per Mail eine Nachfrage bezüglich des JMStVs an Ulrike Gote – medienpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im bayerischen Landtag – geschickt. Die Antwort habe ich gestern erhalten und möchte sie euch natürlich nicht vorenthalten.

Okt
19

Nachfrage bezüglich #JMStV an Ulrike Gote

Beim Datenschutzspaziergang hatte ich Gelegenheit mit Ulrike Gote (Netzpoltische Sprecherin der Grünenfraktion im bayerischen Landtag) zu reden. Auf den JMStV angesprochen meinte sie, dass die Kennzeichnung von Webseiten keine Pflicht sei. Ich sehe das anders und habe deswegen per Email nachgehakt.

Okt
19

Ein Datenschutzspaziergang mit Ulrike Gote

Am Freitag letzter Woche hatte Ulrike Gote, die medienpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im bayerischen Landtag, zu einem Datenschutzspaziergang durch die Innenstadt von Bamberg eingeladen. Ich berichte hier von der Veranstaltung und beschreibe kurz das Konzept

Okt
07

Der JMStV, die Grünen in Thüringen und der Schmerz

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag haben der Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrages zugestimmt obwohl sie eigentlich nicht müssten. Die Piraten haben daraufhin eine Anfrage an die Landtagsfraktion gestellt und bekamen Antwort.

Aug
01

Durch die Kristallkugel: Wie verläuft die Bundestagswahl

Heute wage ich etwas und zwar, dass in ca. acht Wochen einige zu mir sagen werden: Gott warst du falsch gelegen. Heute versuche ich mich an einer Vorhersage! Sozusagen exklusiv bei mir und frisch auf den Tisch: Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009.

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