Der JMStV wurde heute im bayerischen Landtag wie erwartet mit breiter Mehrheit angenommen. Nein, deswegen falle ich nicht vom Glauben ab, sondern eher wegen den Nachrichten die aus NRW zu vernehmen sind – aber hierzu erst noch mal ein chronologischer Abriss.
Schlagwort-Archiv: Jugendmedienschutzstaatsvertrag
Dez
10
Von der Zustimmung zum #JMStV in Berlin und dem Wert der Netzcommunity
Der JMStV ist in Berlin durch den Senat gekommen. Und das eigentlich gegen den Willen vieler Abgeordneter. Die Linke, CDU, FDP, SPD und Grüne waren dagegen, bei der SPD wohl ein Drittel der Abgeordneten. Dennoch hat die Regierungskoalition geschlossen dafür gestimmt.
Dez
03
#JMStV – Plädoyer für mehr Ehrlichkeit in der Debatte
Die Landesregierung Rheinland-Pfalz hat eine Pressemitteilung veröffentlicht in der sie zu “mehr Sachlichkeit in der Debatte” um den JMStV aufruft. Beim Lesen der Pressemitteilung hätte ich mir dann nicht nur Sachlichkeit sondern auch Ehrlichkeit gewünscht.
Dez
01
Protestaktion gegen den #JMStV – Webseite für eine Stunde abschalten
Einige haben vielleicht schon mitbekommen, dass einige Blogs aufgrund des JMStV die Segel streichen wollen. Dabei ist das letzte Wort noch nicht gesprochen!
Nov
30
Rant: Parlamentarische Zwänge oder so!
Ich muss es einfach mal sagen: Die Politik in diesem Land kotzt mich gerade gewaltig an. Die Fraktion der Grünen in NRW hat dieser Tage beschlossen die Änderungen am JMStV anzunehmen.
Nov
23
Kurz notiert: Verhandlung zum “JMStV Heroin Kids” Fall wird verschoben
Letzte Woche berichtete ich bereits über den Fall “Heroin Kids”, bei dem ein Künstler Aufgrund des JMStVs einen Bußgeldbescheid erhielt. Eigentlich sollte Mittwoch dieser Woche die Verhandlung stattfinden. Sollte – die Verhandlung wurde nämlich mal fluchs auf den 9. Februar 2011 verschoben – aus “dienstlichen Gründen”.
Nov
18
Neues vom JMStV in Bayern
Vor kurzem war ich im bayerischen Landtag bei der Sitzung des Ausschusses für Hochschule, Forschung und Kultur. Dort wurde von den Mitgliedern des Ausschusses Beschlussempfehlungen für den Jugendmedienschutzstaatsvertrag an ihre Fraktionen gegeben
Nov
15
Kurz Notiert: #JMStV – Nachfragt auf Abgeordnetenwatch
Nach dem ich ja bereits eine ausführliche Diskussion mit der Sprecherin der Grünen-Fraktion im bayerischen Landtag hatte, versuchte ich die Meinungen der anderen medienpolitischen Sprecher zum JMStV per E-Mail in Erfahrung zu bringen. Leider hat mir kein Abgeordneter ausführlich geantwortet…
Nov
12
Der #JMStV und das Bußgeld für die Kunst
Es sieht so aus, als ob beim Jugendschutz im Internet ernst gemacht wird. Es ist ja beim besten Willen nicht so, dass erst nach der Neuregelung des JMStVs ein faszinierendes Weltbild die Freiheiten im deutschsprachigem Web bedroht. Nein, auch die aktuelle Version beinhaltet Sendezeitbeschränkungen und andere Verpflichtungen.
Nov
08
Der JMStV im Internet – Eine ausführliche Darlegung der Pflichten und Folgen
Ich habe in letzter Zeit in Diskussionen gemerkt, dass erschreckend wenig genau wissen, was im JMStV genau drin steht. Richtig ausführliche Erklärungen zum einarbeiten sind auch rar gesät. Deswegen dachte ich mir, ich versuche mich an einer Beschreibung, was sich darin wo versteckt
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