Schlagwort-Archiv: Rheinland Pfalz

Mai
06

Da findet sich viel im Rot-Grünen Koalitionsvertrag aus RLP – ein Überblick

Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz ist der zweite dieses Jahr mit grüner und roter Beteiligung, wobei diesmal allerdings der Koch Rot und der Kellner Grün ist. Ich versuche mich daran hier einen Überblick in Sachen Bürgerrechts- und Digitalpolitik über das Vertragsstück – ausgehandelt von Kurt Beck (SPD) sowie Eveline Lemke und Daniel Köbler (Grüne) – zu geben.