Schlagwort-Archiv: spd

Apr
27

Kurz notiert: Grün-Rot vereinbart im Koalitonsvertrag Nein zu Netzsperren

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Im veröffentlichten Koalitionsvertrag der neuen Grün-Roten Regierung in Baden Württemberg wird wie vom AK-Zensur gefordert klar festgehalten, dass man bei Netzsperren nicht mitmachen werde.

Dez
15

Der JMStV ist vom Tisch – Online Demo endet!

Gestern gab die CDU-Fraktion in NRW bekannt, dass sie gegen die Novelierung des JMStV stimmen wird. Heute zogen die Grünen und die SPD nach – die Änderung wird damit voraussichtlich einstimmig vom Landtag in NRW abgelehnt werden.

Dez
14

Ich fall vom Glauben ab – Neues vom #JMStV

Der JMStV wurde heute im bayerischen Landtag wie erwartet mit breiter Mehrheit angenommen. Nein, deswegen falle ich nicht vom Glauben ab, sondern eher wegen den Nachrichten die aus NRW zu vernehmen sind – aber hierzu erst noch mal ein chronologischer Abriss.

Dez
10

Von der Zustimmung zum #JMStV in Berlin und dem Wert der Netzcommunity

Der JMStV ist in Berlin durch den Senat gekommen. Und das eigentlich gegen den Willen vieler Abgeordneter. Die Linke, CDU, FDP, SPD und Grüne waren dagegen, bei der SPD wohl ein Drittel der Abgeordneten. Dennoch hat die Regierungskoalition geschlossen dafür gestimmt.

Dez
04

Antwort von Markus Rinderspacher auf Anfrage bezüglich des #JMStV

Vor einiger Zeit habe ich ja Anfragen an bayerische Abgeordnete bezüglich des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages geschickt. Nachdem die Freien Wähler bereits geantwortet hatten, kam vor einigen Tagen auch die Antwort von Markus Rinderspacher (SPD).

Aug
03

SPD-Chef Sachsen gibt sich als Feind des Grundgesetzes zu erkennen

Ich hätte jetzt gerne, dass die SPD vom Verfassungsschutz observiert wird. Folgendes Zitat ist eigentlich nur unglaublich (Hervorhebung von mir):

Aug
01

Durch die Kristallkugel: Wie verläuft die Bundestagswahl

Heute wage ich etwas und zwar, dass in ca. acht Wochen einige zu mir sagen werden: Gott warst du falsch gelegen. Heute versuche ich mich an einer Vorhersage! Sozusagen exklusiv bei mir und frisch auf den Tisch: Die Ergebnisse der Bundestagswahl am 27. September 2009.